Stand Juni 2008

Galerie „Zum kleinen Mann“
Kanalstraße 76
36037 Fulda

1. Allgemeines

1.1 Für alle Lieferungen und Leistungen der Die Galerie "Zum kleinen Mann" gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.3 Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Personen oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.4 Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Für Verträge mit Verbrauchern und Unternehmern gelten zum Teil besondere Bestimmungen, die im Folgenden jeweils gesondert aufgeführt werden. Zudem sind bei Verträgen mit Verbrauchern die besonderen Informationen und Belehrungen bei Fernabsatzverträgen zu beachten. Insoweit verweisen wir auf den Link "Widerruf" und den Link "gesetzliche Informationen.

1.5 Abweichenden Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsschluss

2.1 Unsere Darstellung der Waren in unserem Onlineshop stellt noch kein verbindliches Angebot dar, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden zu bestellen.

2.2 Mit der Bestellung der gewünschten Ware erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Der Zugang der Bestellung des Kunden wird von uns unverzüglich per E-Mail bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn wir dies ausdrücklich erklären. Soweit die Annahme des Angebots von uns nicht ausdrücklich per Email/Telefax gegenüber dem Kunden erklärt wird, stellt spätestens die Lieferung der bestellten Ware an den Kunden die verbindliche Annahme des Angebots dar.

2.3 Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist und eine etwaige Teillieferung dem Kunden zumutbar ist. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich hiervon informiert. Eine etwaige bereits erfolgte Gegenleistung wird dem Kunden unverzüglich zurückerstattet.

3. Preise, Liefer- und Versandkosten

3.1 Sämtliche in unsrem Onlineshop angegebenen Preise sind die jeweiligen Endpreise in Euro und enthalten bereits die gesetzliche Umsatzsteuer. Diese Preise sind ausschließlich für Bestellungen im Rahmen des E-Commerce gültig.

3.2 Beim Versendungskauf versteht sich der Preis zuzüglich einer Versandkostenpauschale für Porto und Verpackung in Höhe von Euro 3,90 pro Lieferung. Liegt der Bestellwert über Euro 50,-- erfolgt die Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland frei Haus.

4. Eigentumsvorbehalt

4.1 Jede von der Galerie "Zum kleinen Mann" gelieferte Ware bleibt unser Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises.

4.2 Bei Kunden, die Unternehmer und Kaufmann sind, behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher aus der laufenden Geschäftsbeziehung resultierender Forderungen (erweiterter Eigentumsvorbehalt) vor. Wenn der Wert der Vorbehaltsware die zu sichernde Forderung aus den laufenden Geschäftsbeziehungen um 10 % übersteigt, sind wir zur Freigabe der Vorbehaltsware auf Verlangen des Unternehmers verpflichtet.

4.3 Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigen Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, nach angemessener Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

4.4 Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

5. Zahlungsbedingungen

5.1 Bestellte Ware wird in der Regel per Lastschrift oder per Vorkasse geliefert. Im Falle eines bestehenden Kundenkontos kann der Kunden die Ware auch nach Lieferung der Ware und Erhalt der Rechnung bezahlen. Wählt der Kunde die Zahlung auf Rechnung, so gilt ein Zahlungsziel von 10 Tagen ab Erhalt der Lieferung und Rechnung als vereinbart.

5.2 Zahlt der Kunde im Rahmen des Lastschriftverfahren wird die Ware umgehend nach Gutschrift des Rechnungsbetrages auf dem Konto der Galerie "Zum kleinen Mann" an den Kunden versendet. Zahlt der Kunde per Vorkasse wird die Ware umgehend nach Gutschrift der Überweisung des Rechnungsbetrages an den Kunden versendet.

5.3 Die Aufrechnung mit bestrittenen und/oder nicht rechtskräftigen Forderungen ist ausgeschlossen.

6. Gefahrenübergang

6.1 Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.

6.2 Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Ware, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf den Unternehmer über.

7. Gewährleistung

7.1 Kunden haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

7.2 Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Kaufvertrages (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.

7.3 Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Verbrauchern zwei Jahre. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware.

7.4 Ist der Käufer Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab der Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt allerdings nicht bezüglich Schadensersatzansprüchen, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der Galerie "Zum kleinen Mann" und/oder ihrer Erfüllungsgehilfen gestützt werden, sowie wegen Schadensersatzansprüchen im Bereich der Beschädigung des Lebens und/oder Körper- und Gesundheitsschäden. Diese Schadensersatzansprüche sind von der einjährigen Gewährleistungsfrist ausdrücklich ausgenommen.

7.5 Kaufleute müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und uns erkennbare/offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab dem Empfang der Ware anzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen.

7.6 Das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen für Verbraucher ist ausgeschlossen, wenn die gelieferte Ware nach Kundenspezifikationen angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten ist.

8. Haftungsbeschränkungen

8.1 Unsere Haftung - gleich aus welchem Rechtsgrund - ist beschränkt auf Schäden, die wir oder unsere Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig oder bei der Verletzung von für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlicher Pflichten leicht fahrlässig herbeigeführt haben.

In den Fällen leichter Fahrlässigkeit, dass heißt für eigene leicht fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten sowie solche unserer Erfüllungsgehilfen, ist unsere Haftung der Höhe nach beschränkt auf bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typische Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren. Hiervon ausdrücklich ausgenommen sind Ansprüche aus Produkthaftung oder Garantie sowie aus Haftungsfolgen im Bereich von Körper und Gesundheitsschäden.

8.2 Wir haften nur für eigene Inhalte auf der Website unseres Onlineshops. Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für den dort genannten Inhalt nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Soweit wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

9. Gerichtsstand

Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen der Galerie "Zum kleinen Mann" und Kaufleuten ist Gerichtsstand Fulda.

Dasselbe gilt für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen mit Personen, die ihren Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort nicht im Geltungsbereich der deutschen Zivilprozessordnung (ZPO) haben.